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VERBIETEN VERBOTEN !

Follow me Sehr geehrte Frau Ministerin Karoline Edtstadler ! Als Nichtjurist und Nichtpolitiker sehe ich die Dinge aus meiner ganz natürlichen, menschlichen Sicht. Gesetze werden von Menschen aus den verschiedensten Gründen konstruiert und erlassen. Wenn in einem Staatsgefüge etwas Unvorhergesehenes passiert, und wenn aufgrund dessen plötzlich ein Gesetz geändert oder ein neues erlassen wird, so […]

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JURISTEN, VORTRETEN !

Follow me Wenn es eindeutig bewiesen ist, daß eine Wahl manipuliert wurde, und daß in Wahrheit der scheinbar Unterlegene der Sieger gewesen wäre, müßte diese Wahl dann nicht nachträglich für ungültig erklärt werden, und neu gewählt werden ? Und müßten die Auftraggeber und die Ausführenden für den Wahlbetrug nicht vor Gericht gestellt und abgeurteilt werden […]

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Masken und falsche Mythen

Follow me Spiegelglatt und makellos, die Gesichtsmaske der Frau Köstinger. Über die Kosten kann gemunkelt werden. – Perfekt die rabenschwarze Frisur, und starr das Pokerface. – Ein Filmregisseur könnte auf die Idee kommen, sie als die Rivalin im „Schneewittchen“ zu besetzen. „Spieglein, Spieglein an der Wand…“ Sie gehört, nach eigenen Worten, zum „innersten Kreis“ des […]

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Sebastian Kurz u. die Freimaurer

Follow me Der Maurer des Schweigens  BVT  Anwalt Gabriel Lansky verfügt über ein Netzwerk, das nicht nur in die Spitzenpolitik und in die Justiz hineinreicht. Er sitzt auch in der Großloge der Freimaurer, einem bekanntermaßen verschwiegenen Zirkel. Verschwiegen gab sich Lansky auch im BVT-Untersuchungsausschuss. Dabei hat er wesentlich dazu beigetragen, dass die Affäre ins Rollen kam. Dieser […]

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SPÖ-Deutsch zu Schallenberg – „Brandgefährlich, dass sich Kanzler als Kurz-Pflichtverteidiger über die Justiz erhebt

Follow me Versuch der Einflussnahme auf Justiz „besorgniserregend“ Wien (OTS/SK) – Nach den gestrigen Interviews von Bundeskanzler Schallenberg stellt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch fest: „Offensichtlich gab es Änderungen im Anwaltsteam von Kurz – statt Werner Suppan übernimmt jetzt Schallenberg.“ Die gestrigen Aussagen von Schallenberg sind für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer „brandgefährlich“: „Dass der neue Bundeskanzler von Kurz‘ Gnaden weiterhin der […]

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Opposition bringt Verlangen auf „ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss“ ein

Follow me SPÖ, FPÖ und NEOS wollen Korruptionsvorwürfe gegen ÖVP-Regierungsmitglieder klären Wien (PK) – Die Oppositionsfraktionen SPÖ, FPÖ und NEOS haben heute im Nationalrat ein gemeinsames Verlangen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses eingebracht, der die Korruptionsvorwürfe gegen ÖVP-Regierungsmitglieder klären soll. Damit ist der erste Schritt für einen Untersuchungsausschuss gesetzt. Die Oppositionsparteien wollen untersuchen, inwiefern Vorteile an mit der ÖVP verbundene […]

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Dümmer wie Michael Jeannée…

Follow me ….kann man eigentlich im 21. Jahrhundert nicht mehr sein. Wie ist es also zu erklären dass er bei seiner Kolumnenschmiererei den neuen Marionettenkanzler im 21. Jahrhundert als Herr Alexander „Graf“ Schallenberg anspricht. Abgesehen davon, dass er ja ohnehin Kurz nachjammert und voll pro Kurz ist.Soweit ich Pfäfflein informiert bin, ist die Führung von […]

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Sondersitzung des Nationalrats: Misstrauensantrag gegen Finanzminister Blümel abgelehnt

Follow me Debatte über SPÖ-Dringliche zu mutmaßlicher Involvierung in Aufträge für Inserate, Umfragen und Studien Wien (PK) – Im Rahmen der heutigen Sondersitzung des Nationalrats brachte die SPÖ eine Dringliche Anfrage an Finanzminister Gernot Blümel betreffend „‚System Kurz‘ – Missbrauch von Steuergeld zu persönlichen Zwecken und schwerwiegende Korruptionsvorwürfe“ ein. Nach dem Statement von Anfragesteller Kai Jan Krainer sowie der […]

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[DonCamillo & Pepone] Kommentar: „Sondersitzung des Nationalrats: Misstrauensantrag gegen Finanzminister Blümel abgelehnt“

Follow me Neuer Kommentar zum Beitrag „Sondersitzung des Nationalrats: Misstrauensantrag gegen Finanzminister Blümel abgelehnt“ Autor: Pepone (IP-Adresse: 213.147.162.139, 213-147-162-139.nat.highway.bob.at) E-Mail: pepone@doncamilloundpepone.at URL: Kommentar: VOM HOHEN ROSZ Diese abgebrühten, über allem so hoch drüber stehenden, alles weg grinsenden Chefredakteure, die eigentlich eh schon immer alles gewußt haben, und die vor allem jetzt wissen, daß das „wo […]

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Rechtsgutachten: Sämtliche Benachteiligungen von Ungeimpften sind verfassungswidrig

Follow me „Alle Benachteiligungen Ungeimpfter müssen sofort aufgehoben werden – sie sind schlicht verfassungswidrig.“ Zu diesem Schluss kommt der Freiburger Staatsrechtler Professor Dr. Dietrich Murswiek in einem umfassenden Rechtsgutachten. Dies hatte die „Initiative Freie Impfentscheidung e.V.“ in Auftrag gegeben. Murswieks Gutachten umfasst stolze 111 Seiten, in denen er sich den Grundrechtsverletzungen gegenüber Ungeimpften eingehend widmet und deren verfassungsrechtlichen […]

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[DonCamillo & Pepone] Kommentar: „Rechtsgutachten: Sämtliche Benachteiligungen von Ungeimpften sind verfassungswidrig“

Follow me Neuer Kommentar zum Beitrag „Rechtsgutachten: Sämtliche Benachteiligungen von Ungeimpften sind verfassungswidrig“ Autor: Lois Seidl (IP-Adresse: 213.147.162.139, 213-147-162-139.nat.highway.bob.at) E-Mail: selo6130@gmail.com URL: Kommentar: Die Frage die sich mir stellt, wie lange würde es in Österreich dauern bis der Verfassungsgerichtshof zu so einer Erkenntnis kommt und mit welchen Konsequenzen die Verantwortlichen dann zu rechnen haben. Es […]

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Welchen Beitrag hat BM Zadic durch Untätigkeit zur Regierungskrise geleistet?

Follow me Offene Fragen an die Justizministerin Mar­tin Wabl meint, dass im Fall Kurz das Prin­zip der Un­schulds­ver­mu­tung ad ab­sur­dum ge­führt werde.Die mas­si­ven Vor­wür­fe gegen Kanz­ler Kurz an­läss­lich der Haus­durch­su­chung im Bun­des­kanz­ler­amt, ver­an­lasst durch die Wirt­schafts- und Kor­rup­ti­ons­staats­an­walt­schaft, wer­fen bren­nen­de Fra­gen auf, die nicht ge­stellt wer­den. Laut un­se­rer Ver­fas­sung steht das BM für Jus­tiz an […]

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Es war….

Follow me ….. nichts anderes zu erwarten Wenn die Grünen wirklich geglaubt haben einen Wandel herbei führen zu können, dann hätten sie am Dienstag mit allen anderen einen Mißtrauensantrag stellen müssen. Und zwar nicht nur gegen kurz sondern gegen alle Regierungsbeamten aus der ÖVP bzw. der türkisen Familie. So haben sie sich selbst jetzt aus […]

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Hat er schon ein Zielland gefunden?

Follow me Diese Aussage stammt vom Messias höchstpersönlich. Also keine Gehässigkeit von mir oder anderen Bürgern. Vielleicht war es voreilig und unbedacht dass er das gesagt hat. Mag sein. Vor allen Dingen stellt sich die Frage, welcher Staat ist bereit ihn aufzunehmen? Wer will und kann sich das leisten? Bitte nicht die Deutschen. Die würden […]

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Der endgültige Bruch mit FB

Follow me Einen Monat Facebook Knast – 30 Tage Zeit um nachzudenken. Somit bin ich zur Überzeugung gekommen, dass ich mich nicht länger von einem amerikanischen System bevormunden lasse. Ich bin weit über 60 Jahre, weder geistig behindert noch voll zurechnungsfähig und genau das ist der Grund warum mir ein Medium nicht vorschreiben darf was […]

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Der „Messias“ und sein türkises System

Follow me Tag. Ich sehe den Rückzug von Sebastian Kurz für ein taktisches Spiel. Natürlich musste ihm Spindelegger und Co. vorher erklären um was es eigentlich geht. Von selbst wäre er nicht drauf gekommen. Durch seinen Rücktritt und die Beibehaltung seiner Funktionen als Klubobmann und Parteivorsitzender lässt ihn in die parlamentarische Immunität schlüpfen. Somit müssen […]

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[DonCamillo & Pepone] Kommentar: „Kurz muss weg.“

Follow me Neuer Kommentar zum Beitrag „Kurz muss weg.“ Autor: Marlies PETERMANN (IP-Adresse: 212.95.8.154, 212095008154.public.telering.at) E-Mail: steinermarlies1@gmail.com URL: Kommentar: Spitze 🎉 Hier findest du alle Kommentare zu diesem Beitrag: Kurz muss weg. Permalink: https://doncamilloundpepone.at/kurz-muss-weg/#comment-13 In den Papierkorb legen: https://doncamilloundpepone.at/wp-admin/comment.php?action=trash&c=13#wpbody-content Spam: https://doncamilloundpepone.at/wp-admin/comment.php?action=spam&c=13#wpbody-content

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